Auch zwischen den Jahren beschäftigt uns der Regionalverband der Gartenfreunde Quedlinburg e.V. und ist sozusagen allgegenwärtig, zumindest in unseren Gedanken. Mit mehreren Fragezeichen fragen wir uns nun, ob der Regionalverband endlich seine eigene Verantwortung anerkennt? Bereits im vorherigen Beitrag zeigten wir euch, dass im Regionalverband ein ganz eigenes Rechtsverständnis vorherrscht.
Post vom Regionalverband
Anfang Dezember erreichte uns von einem Gartenfreund aus einem anderen Mitgliedsverein ein Schreiben vom Regionalverband. In diesem forderte der Verband im eigenen Namen und somit auf eigene Rechnung den Gartenfreund auf, die ermittelte Summe aus der Wertermittlung an den Verband zu zahlen. Dieser möchte dann angeblich diese Summe an den Mitgliedsverein zur Rekultivierung der Parzelle des Gartenfreundes übergeben.
Zur Vorgeschichte. Der Gartenfreund kündigte im Frühjahr fristgemäß seinen Pachtgarten bei seinem, mit der Verwaltung beauftragten, Kleingartenverein. Es wurde eine Wertermittlung durch den Regionalverband durchgeführt und anschließend, im Juni 2022, die Auswertung samt Aufforderung zur Beseitigung der Mängel übersendet.
Der Gartenfreund rodete die geforderten Pflanzen, entfernte einen Holzschuppen und bemühte sich sogar um einen Nachfolger. Die Wertermittlung kam dabei auf einen Wert für Arbeitsleistung von knapp 100€. Die Entsorgungskosten (Abtransport/ Container) wurden allerdings mit über 1000€ veranschlagt.
Zugegeben, das Verhältnis zwischen Gartenfreund und dem Mitgliedsverein war nicht das Beste. Ende November lief dann endgültig der Pachtvertrag aus und es wurde auch versäumt (von beiden Seiten ausgehend) eine Übergabe des Gartens zu vereinbaren.
Neue Vorgehensweise des Verbandes
An dieser Stelle war dann kurze Zeit später unser Regionalverband zur Stelle. In der Vergangenheit war es üblich, dass der Verband einen abgebenden Pächter erneut zur Herausgabe und falls nötig, zur Beräumung seiner Parzelle auffordert und eine Frist setzt. Jetzt war die Vorgehensweise eine völlig Neue. Der Verband stellte die zuvor selbst ermittelten Kosten der Wertermittlung dem Pächter voll und ganz in Rechnung, mit Zahlungsfrist Ende Dezember. Auf so etwas muss man erst einmal kommen.
Regionalverband erkennt indirekt eigene Pflichten an
Ein schöneres Weihnachtsgeschenk hätte es für den betroffenen Gartenfreund wahrlich nicht geben können (Ironie). Das bemerkenswerte Neue daran ist aber unsere Interpretation des ganzen Sachverhaltes. Und zwar agiert der Verband im eigenen Namen, er betreibt somit auch das Mahnwesen (mit allen Risiken im Falle einer Klage) für den Verein. Er erkennt also quasi seine Pflichten als Verpächter an. An dieser Stelle darf man sich aber wirklich einmal fragen, ob der Verband sich dessen vollends bewusst war, als er das besagte Schreiben versendete.
Warum sollte der Gartenfreund der Forderung widersprechen?
Der Gartenfreund hat alle geforderten Mängel laut Wertermittlung beseitigt. Der Verband stellt dem Gartenfreund zudem eine Leistung in Rechnung, welche von ihm bzw. einem von ihm Beauftragten nie erbracht wurde. Zudem vermittelt das Schreiben einen einschüchternden Eindruck (Stichwort Nötigung). Das der Verband ebenfalls mal wieder von Eigentumsverzicht ausgeht, kann ihn eines Tages noch einmal auf die Füße fallen.
Fazit
Was nehmen wir schließlich daraus mit? Da der Verband für einen Mitgliedsverein als Geldeintreiber fungiert (inklusive teurem Mahnwesen), könnte das nach dem Grundsatz der Gleichberechtigung auch von anderen Mitgliedsvereinen in Zukunft in Anspruch genommen werden.
Wir haben zumindest bei einem Fall in unserer Anlage den Regionalverband der Gartenfreunde Quedlinburg e.V. aufgefordert, ebenfalls eine Wertermittlung durchzuführen und die Kosten danach selbst einzutreiben. Natürlich berichten wir auch hier von der weiteren Entwicklung.
UPDATE: Es gibt einen Folgebeitrag zu diesem Thema, erfahrt in David gegen Goliath – Teil 1 wie es weiter geht.
