Interessen-Gemeinschaft-Gartenfreunde Quedlinburg

Nach über 6 Wochen möchten wir euch von der Mitgliederversammlung des Regionalverbandes der Gartenfreunde Quedlinburg e.V. vom 13. Januar 2024 berichten. Es erwarten euch mehrere Beschlüsse fernab der Tagesordnung, ein nicht von der Versammlung gewählter Versammlungsleiter, ein zeitweise nicht anwesender Protokollant und ganze 4 Strafanzeigen im Nachgang. Der Regionalverband scheint langsam die Nerven zu verlieren und zeigt sich ganz offen von seiner hässlichen Seite. Wir klären auf und ordnen die Veranstaltung, die einem Tribunal gleicht, einmal ein und fragen uns auch, wo war eigentlich der Verbandsvorsitzende?

Unscheinbare Tagesordnung

Es war noch früh im Jahr. Gegen 10 Uhr eröffnete der stellvertretende Vorsitzende des Regionalverbandes die Versammlung. Nur 36 von 62 Mitgliedsvereinen waren mit einem Vertreter vor Ort im Proklin Tagungszentrum im Ditfurter Weg überhaupt anwesend. Auf der eingeladenen Tagesordnung stand auch nur ein wesentlicher Punkt. Das war der Beschluss der eigenen Wertermittlungsrichtlinie. Nur noch einmal zu Erinnerung. Es ist nur dem zuständigen Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten zu verdanken, das die Vereine überhaupt Kenntnis über den Inhalt dieser Richtlinie erlangten. Dieses Ministerium forderte nämlich einen Mitgliederbeschluss als grundlegende Voraussetzung im Genehmigungsverfahren. Da wirkte im Verlauf auch die Verbandsfachberaterin sehr bedient. Laut ihrer Aussage in der Versammlung, wurde ein Beschluss der Mitgliederversammlung in den Vorgesprächen letzten Sommer angeblich nicht gefordert. Sollte es aber nicht Grundvoraussetzung sein, ein Regelwerk, welches für alle Vereine fortan gelten soll, in einer Mitgliederversammlung zu besprechen und beschließen zu lassen? Das scheint die Verbandsführung indes anders zu sehen.

Wo war eigentlich der Verbandsvorsitzende?

Auf diese selbstgestellte Frage wurde auch keine Antwort innerhalb der Versammlung gegeben. Laut Anwesenheitsliste war dieser „entschuldigt“. Es fällt allerdings schon auf, dass alle Verbandsschreiben der Vormonate inklusive der Jahresrechnung nur noch vom stellvertretenden Vorsitzenden unterzeichnet wurden. Die Mitgliederversammlung eröffnete schließlich auch wieder der Stellvertreter, aber er übergab schnell die Versammlungsleitung an den Schatzmeister des Verbandes. Das diese eigenwillige Entscheidung mit der eigenen Satzung (§8) kollidierte, war noch das geringste Problem wie sich im weiteren Ablauf herausstellen sollte.

2. Leitung der Verbandsorgane
Vorstandssitzungen, Mitgliederversammlungen werden vom Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter geleitet. Im Verhinderungsfall ist durch das betreffende Organ ein Versammlungsleiter zu wählen. …

§8 Gemeinsame Vorschriften für die Regionalverbandsorgane
Satzung Regionalverband der Gartenfreunde Quedlinburg e.V.

Das Tribunal

Nachdem in der ersten Stunde der Versammlung das Thema rund um die Wertermittlung abgehandelt wurde, widmete man sich den erst in der Versammlung bekannt gegebenen weiteren Tagesordnungspunkten. So wurde die Tagesordnung um drei wesentliche Punkte erweitert:

• TOP 5 Anschreiben vom Amtsgericht
• TOP 6 Antrag Thomas Hentschel auf Mediation
• TOP 7 Anschreiben von Herrn Hentschel an die Vorsitzenden der Mitgliedsvereine  

Der stellvertretende Verbandsvorsitzende forderte den Seitenbetreiber der IGG-Quedlinburg und den Vorsitzenden der Kleingärtner Holzbreite 2 e.V., Thomas Hentschel auf, vor die Menge zu treten. Laut seiner Aussage ginge es ab jetzt nur noch um ihm.

Anstatt konkrete Probleme anzusprechen, versuchte die Verbandsführung einmal mehr von sich abzulenken und unterstellten Herrn Hentschel erneut, wie bereits in den Vorjahren, dass er doch an seinem Verein und seinem Vereinsvorstand vorbei den Regionalverband mit seinen Schreiben belästigt. Dazu durfte dann auch eine ausgesuchte Rednerliste sprechen, um vor allem das Ansehen vom Herrn Hentschel herabzusetzen und ihn vor der Versammlung zu deskreditieren.

Zum Beispiel hat ein Vorsitzender einer Kleingartenanlage aus Neinstedt angegeben, dass Herr Hentschel sich nur aufspielt und dass er ein im Vorfeld geführtes Telefonat mit Herrn Hentschel extra aufgezeichnet habe. Man sagte ihm wohl in der Vergangenheit, er solle aufpassen, wenn er (Hentschel) sich bei ihm meldet.

Ein anderer Vorsitzender unterstellte Herrn Hentschel, er hätte einen Kleingärtner aus seiner Anlage gegen seinen Verein aufgebracht. Eine Einigung mit seinem Verein angeblich verhindert und darüber hinaus hätte Hentschel den Landesverband über die anstehende Wertermittlung informiert, damit dieser diese dann letzten Herbst verhinderte.

Der stellvertretende Verbandsvorsitzende erzählte vom laufenden Vorfall aus dem Beitrag 12 – David vs. Golliath. Dort versuchte der Regionalverband erfolglos die negative Summe der Wertermittlung von der abgebenden Pächterin mittels Inkassos einzutreiben. Man unterstellte Herrn Hentschel das er die federführende Kraft sei und sogar dem Inkasso-Büro Anweisungen gäbe, was es zu tun habe. Nach diesen Schilderungen meldete auch die Vorsitzende des betroffenen Vereines sich zu Wort und gab an, dass angeblich Herr Hentschel und ein weiterer Herr sie vor gut 2 Jahren in ihrem Garten beschimpft und beleidigt hätten.

Ausschluss von der Mitgliederversammlung

Nachdem die oben genannten Redner sprechen durften und anschließend keine Zeit mehr für TOP 7 war, wo es unter anderem um aktuelle Probleme und Vorwürfe ging (z.B. Altverträge, Betrug/ Urkundenfälschung bei Wertermittlungen), brachte der stellvertretende Vorsitzende noch eine ganz besondere Beschlussvorlage ein. Die Vereinsvertreter hatten 2 Sekunden Zeit sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob Herr Hentschel aufgrund seines angeblichen Fehlverhaltens von der aktuellen und von allen kommenden Mitgliederversammlungen ausgeschlossen werden soll? Ganze 32 Vereine konnten diesen Beschluss für sich bejahen und gaben entsprechend ihre Stimme ab. Nur 3 Vereine haben sich unserer Ansicht nach richtig verhalten und enthielten sich der Abstimmung.

Fragen der Rechtmäßigkeit?

Jetzt stellen sich folgende Fragen, kann man einfach so unliebsame Personen von einer Mitgliederversammlung ausschließen? Sind Beschlüsse überhaupt gültig, welche nicht bei Einladung bezeichnet wurden? Sind die Vorwürfe überhaupt wahr?

Es dürfte nur sehr schwer, wenn nicht sogar unmöglich sein, ein Vereinsmitglied von einer Mitgliederversammlung dauerhaft ausschließen lassen zu wollen. Ausschlussgründe wären nur temporär z.B. aufgrund von Störung der Mitgliederversammlung. Des Weiteren ist Herr Hentschel nur gewählter Vertreter eines Vereinsmitgliedes. Zur Erinnerung, im Regionalverband sind nur die Vereine als juristische Personen Mitglieder. Handelt es sich dabei um einen echten Ausschluss? Auf alle Fälle hätte ein faires Verfahren ermöglicht werden müssen. Es gibt sogar innerhalb der Satzung des Verbandes einen Strafenkatalog. Warum finden die dort genannten Verfahrensregeln nicht Anwendung?

Thema Beschlüsse ohne entsprechende Tagesordnung. Schaut man in das Bürgerliche Gesetzbuch findet man folgenden Punkt dazu:

1) Die Angelegenheiten des Vereins werden, soweit sie nicht von dem Vorstand oder einem anderen Vereinsorgan zu besorgen sind, durch Beschlussfassung in einer Versammlung der Mitglieder geordnet. Zur Gültigkeit des Beschlusses ist erforderlich, dass der Gegenstand bei der Berufung bezeichnet wird. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

§32 BGB Mitgliederversammlung, Beschlussfassung

Kleines Fazit

Man hätte sich die zweite Stunde und alle damit verbundenen Beschlüsse sparen können, da die gefassten Beschlüsse aufgrund der mangelnden Bezeichnung bei Einladung von vorn herein nichtig sind. Gegen 3 Redner auf der Versammlung hat Herr Hentschel zudem im Nachgang Strafanzeige bei der Polizei wegen dem Verdacht auf Übler Nachrede bzw. Verleumdung gestellt. Gegen den Vorsitzenden aus Neinstedt, welcher damit prahlte das Telefonat aufgezeichnet zu haben, wurde Anzeige wegen dem Verdacht auf Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes gestellt. Das mangelnde Unrechtsbewusstsein stellt eine neue Stufe im Konflikt rund um den Regionalverband dar und es zeigt offensichtlicher denn je, dass man in ein Wespennest gestochen hat.

Dieser Beitrag ist nur ein Auszug der Versammlung vom 13. Januar. Es wurde nebenbei noch eine Vertrauensfrage gestellt und die ganze Versammlung musste den Raum verlassen, da die Mediatoren mit Herrn Hentschel unbedingt alleine sprechen wollten.

Es gibt auch schon einen Termin für eine weitere Mitgliederversammlung im März und einem Déjà-vu. Denn Thema unter anderem soll erneut der Ausschluss von Thomas Hentschel von allen Mitgliederversammlungen des Regionalverbandes sein. Ein weiterer entsprechender Beitrag folgt.

GoFundMe

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